Die niedersächsischen GRÜNEN sehen den Artenrückgang und das Höfesterben mit Sorge und wollen deshalb die Agrar-Förderung massiv umbauen. Die pauschalen Flächenprämien, die bisher etwa drei Viertel der Förderung ausmachen, sollen nach dem Willen der GRÜNEN schrittweise vollständig zur Honorierung über die gesetzlichen Standards hinausgehender Umwelt und Tierschutzleistungen eingesetzt werden. Das hat der Landesvorstand jetzt mit einem Beschluss bekräftigt.

Dazu sagt der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Hans-Joachim Janßen: „Obwohl sich die Rahmenbedingungen massiv geändert haben, verfolgt die EU-Agrarpolitik immer noch die gleichen Ziele wie vor 60 Jahren: möglichst billig möglichst viele Nahrungsmittel produzieren. Für die Umwelt und auch für die landwirtschaftlichen Betriebe selbst hat das fatale Folgen. Deshalb ist es dringend an der Zeit, massiv umzusteuern und die Agrarförderung nachdrücklich auf ökologische und soziale Ziele auszurichten.

Wir wollen gezielt Anreize setzen für mehr Artenschutz, für eine abwechslungsreiche Kulturlandschaft und für einen deutlich geringeren Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln. Außerdem wollen wir eine besonders tiergerechte Nutztierhaltung fördern. Die Gesellschaft erwartet von der Landwirtschaft genau diese, über die Produktion von Nahrungsmitteln hinausgehenden Leistungen und deshalb wollen wir die öffentlichen Mittel zielgerichtet dafür einsetzen. Wer extensiv wirtschaftet, die Nitratgrenzwerte deutlich unterschreitet oder zum Beispiel darauf achtet, dass junge Wiesenvögel tatsächlich flügge werden, braucht höhere Anreize. Das bisherige System hat zu massivem Artenschwund etwa bei Insekten und Feldvögeln geführt.

Die gezielte Honorierung konkreter Umnwelt- und Tierschutzleistungen nutzt gerade den kleineren bäuerlichen Betrieben, denn bisher gilt der Grundsatz: Wer viel Fläche hat, bekommt viel Geld vom Staat. Damit treiben die Agrarsubventionen das Höfesterben voran. Wir fordern deshalb, die pauschalen Flächenprämien im Laufe der kommenden Förderperiode auslaufen zu lassen und die Mittel vollständig zugunsten der Umwelt und des Tierschutzes umzuschichten.

Die kommende EU-Förderperiode ab 2021 dürfte die letzte sein, in der noch die Chance besteht, die in Niedersachsen noch weit verbreitete bäuerliche Landwirtschaft zu erhalten. Geht der Strukturwandel wie bisher weiter, wird eine bäuerlich geprägte Landwirtschaft in Niedersachsen bald Geschichte sein. Die Auswirkungen einer solchen Entwicklung für die Umwelt und den ländlichen Raum wären fatal“.

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